Allgemeine Geschäfts- und Lieferbedingungen der OUKACO GmbH

§ 1 Geltungsbereich

Für die Geschäftsbeziehung zwischen der OUKACO GmbH und dem Besteller gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen in der zum Zeitpunkt der Bestellung im Internet vorliegenden Fassung. Der § 12 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen gilt ausschließlich für Verträge zwischen der OUKACO GmbH und Verbrauchern (Privatpersonen). Bei Verträgen mit gewerblichen Käufern (Unternehmern) findet § 12 dieser AGB keine Anwendung.
Die AGB können für den Zweck der Bestellung gespeichert und/oder ausgedruckt werden.

§ 2 Angebot und Zustandekommen des Vertrages

Alle Angebote sind freibleibend.
Der Vertrag zwischen dem Besteller und der OUKACO GmbH kommt durch die Annahme der OUKACO GmbH zustande. Dies kann durch Zusendung der Versandbestätigung oder auch durch die Zusendung der Ware geschehen.

§ 3 Preise

Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung auf der Website „www.tungoel.de“ und der jeweils gültigen Preisliste ausgewiesenen Preise.

§ 4 Zahlungsweise

• Gewerbliche Kunden
  Bei gewerblichen Bestellern (Unternehmern) erfolgt die Bezahlung auf Rechnung innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungserhalt.
• Privatkunden
  Bei privaten Bestellern (Verbrauchern) erfolgt die Bezahlung per Vorkasse, PayPal, Lastschrift oder Kreditkarte (VISA, Master). Lastschriften und Kreditkartentransaktionen werden durch PayPal für die OUKACO GmbH durchgeführt.
  

§ 5 Lieferung

• Gewerbliche Kunden
  Bei gewerblichen Bestellern (Unternehmern) wird die bestellte Ware unverzüglich nach Eingang der Bestellung versandt.
• Privatkunden
  Bei Privatkunden (Verbrauchern) wird die Ware unverzüglich nach Eingang des Kaufpreises inklusive der Versandkosten versandt.

Falls die OUKACO GmbH ohne eigenes Verschulden zur Lieferung der bestellten Ware nicht in der Lage ist, weil der Lieferant von der OUKACO GmbH seine vertraglichen Verpflichtungen nicht erfüllt, ist die OUKACO GmbH dem Besteller gegenüber zum Rücktritt berechtigt. In diesem Fall wird der Besteller unverzüglich darüber informiert, dass das bestellte Produkt nicht zur Verfügung steht. Die gesetzlichen Ansprüche des Bestellers bleiben unberührt.

§ 6 Eigentumsvorbehalt

Das Eigentum an der gelieferten Ware geht erst mit vollständiger Bezahlung des Kaufpreises auf den Kunden über. Der Kunde ist nicht berechtigt, vor Übergang des Eigentums die Ware zu veräußern oder zu verpfänden. Bei vertragswidrigem Verhalten des Käufers ist die OUKACO GmbH berechtigt, die gekauften Produkte zurückzuverlangen. Dies bedeutet jedoch keinen Rücktritt vom Kaufvertrag.

§ 7 Rechte des Bestellers wegen Mängeln/Haftungsbeschränkung

Liegt ein Mangel der Kaufsache vor, gelten die gesetzlichen Regelungen. Die Abtretung dieser Ansprüche des Bestellers ist ausgeschlossen.
Soweit sich nachstehend nichts anderes ergibt, sind weitergehende Ansprüche des Bestellers – gleich aus welchen Rechtsgründen – ausgeschlossen. Die OUKACO GmbH haftet nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind; insbesondere haftet die OUKACO GmbH nicht für entgangenen Gewinn oder für sonstige Vermögensschäden des Bestellers. Soweit die vertragliche Haftung der OUKACO GmbH ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen.
Vorstehende Haftungsbeschränkung gilt nicht, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht oder ein Personenschaden vorliegt. Sie gilt ferner dann nicht, wenn der Besteller gesetzlich geregelte Ansprüche geltend macht.
Sofern die OUKACO GmbH fahrlässig eine wesentliche Vertragspflicht verletzt, ist die Ersatzpflicht für Sachschäden auf den typischerweise entstehenden Schaden beschränkt.
Ist die Nacherfüllung im Wege der Ersatzlieferung erfolgt, ist der Besteller dazu verpflichtet, die zuerst gelieferte Ware innerhalb von 30 Tagen an die OUKACO GmbH auf deren Kosten zurückzusenden. Die Rücksendung der mangelhaften Ware hat nach den gesetzlichen Vorschriften zu erfolgen. Die OUKACO GmbH behält sich vor, Schadensersatz geltend zu machen, sofern die gesetzlichen Voraussetzungen vorliegen.
Die Verjährungsfrist beträgt vierundzwanzig Monate, ab Lieferung der Ware.

§ 8 Aufrechnung

Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Besteller nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von der OUKACO GmbH nicht bestritten werden. Außerdem ist er zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

§ 9 Datenschutz

Die OUKACO GmbH gewährleistet den Bestellern den absoluten Schutz ihrer persönlichen Daten.
Wir verwenden die Bestandsdaten der Kunden nur zur Abwicklung Ihrer Bestellung. Alle Kundendaten werden unter Beachtung der einschlägigen Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) und des Teledienstedatenschutzgesetzes (TDDSG) von uns gespeichert und verarbeitet.
Sie haben jederzeit ein Recht auf kostenlose Auskunft, Berichtigung, Sperrung und ggf. Löschung Ihrer gespeicherten Daten. Bitte wenden Sie sich in diesen Fällen an info@maolon-tungoel.de oder senden Sie uns Ihr Verlangen per Post oder Fax.
Wir geben Ihre personenbezogenen Daten einschließlich Ihrer Haus- und E-Mail-Adresse nicht ohne Ihre ausdrückliche und jederzeit widerrufliche Einwilligung an Dritte weiter. Ausgenommen hiervon sind unsere Dienstleistungspartner, die zur Bestellabwicklung die Übermittlung der Daten benötigen (z.B. das mit der Lieferung beauftragte Versandunternehmen und das mit der Zahlungsabwicklung beauftragte Kreditinstitut). In diesen Fällen beschränkt sich der Umfang der übermittelten Daten jedoch auf das erforderliche Minimum.

§ 10 Speicherung des Vertragstextes

Der Vertragstext wird bei der OUKACO GmbH nicht gespeichert und kann nach Abschluss des Bestellvorgangs nicht mehr abgerufen werden.

§ 11 Erfüllungsort, Gerichtsstand

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Erfüllungsort für alle Verpflichtungen aus dem Vertragsverhältnis ist 12526 Berlin. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis mit gewerblichen Kunden (Unternehmern) ist Berlin.

§ 12 Widerrufsbelehrung
(NUR für den Kauf über die Internetseite „www.maolon-tungoel.de“)

Widerrufsrecht: Sie können Ihre Vertragserklärung ohne Angabe von Gründen innerhalb von 2 Wochen gerechnet ab Lieferung der Ware in Textform (z.B.: Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Ware widerrufen. Die Frist beginnt mit Erhalt der Ware und dieser Belehrung.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Ware.
Der Widerruf oder die Rücksendung der Ware sind zu richten an:
Brief: OUKACO GmbH, Waltersdorfer Str. 119, 12526 Berlin
Fax: +49 (0)30 300 265 49
E-Mail: info@oukaco.de

Widerrufsfolgen: Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurück zu gewähren und gegebenenfalls gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Kann der Besteller der OUKACO GmbH die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurück gewähren, muss der Besteller der OUKACO GmbH insoweit ggf. Wertersatz leisten.
Bei der Überlassung von Waren gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen kann der Besteller die Wertersatzpflicht vermeiden, indem er die Ware nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt. Die empfangenen Waren sind zurückzusenden. Der Besteller trägt die Kosten der Rücksendung, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Ware einen Betrag von € 40,- nicht übersteigt oder wenn er bei einem höheren Preis der Ware zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung hat. Andernfalls ist die Rücksendung für den Besteller kostenfrei. Wenn Sie den Widerruf ausüben, wird eine etwaige Teilzahlungsvereinbarung hinfällig.

Ende der Widerrufsbelehrung